Cookie Banner Pflicht

Der Europäische Gerichtshof gilt als oberstes Organ in der Europäischen Union. Ein neues Gerichtsurteil legte nun fest, dass der Cookie Banner Pflicht ist, um die Einwilligung für Cookies einzuholen. Was das genau bedeutet, schauen wir uns in dem Beitrag genauer an.

Als sehr gute Quelle bezüglich Datenschutzes und neuen Gesetzen gilt Dr. Schwenke. Der Originalbeitrag findet man hier.

Kurz gesagt, in der EU dürfen Cookies nur noch eingesetzt werden, wenn diese unter einer der 2 Punkte fallen:

  • “unbedingt erforderlich” Cookies, für die Seitenfunktionalität, darunterfallen:
    • Warenkorb Cookies
    • Sprach- oder Landeinstellung von Websites
    • Login Cookies
    • Cookies, welche die Cookie Banner Einstellungen speichern.
  • Nur mit der Zustimmung der Personen

Zuerst ging man davon aus, das einfache anonymische Statistiken noch keine Einwilligung benötigen, dies wurde jedoch abgeschmettert. In der ePrivacy Richtlinie steht unter anderem, dass nicht nur die Verarbeitung personenbezogener, sondern auch anonymer Cookies einer Einwilligung bedarf.

Was muss mitgeteilt werden im Cookie Banner:

  • Art und Funktionsweise
  • Lebensdauer der Cookies
  • Identität der Dienstleister

Die Empfänger der Cookies, sollten zudem einzeln nach Kategorien ab-/anwählbar sein.

Was aktuell noch ungeklärt ist, was ist mit “vorausgefüllten” Checkboxen? Dürfen die verschiedenen Cookie Kategorien automatisch als akzeptiert vorausgefüllt werden? Das ist noch unklar!

Unklar bleibt ebenfalls die Frage, ob Einwilligungen für die Cookie-Gruppen (oder gar einzelne Onlinemarketing-Anbieter) schon vorangehakt sein dürfen. Zumindest Datenschutzbehörden halten das für unzulässig. Wenn Sie jedes Risiko vermeiden möchten, dann sollten Sie Nutzer um einzelne Einwilligungen bitten. Alle anderen sollten individuell die möglichen Nachteile (Abmahnungen oder Bußgelder) mit den Vorteilen eines Verzichts auf einzelne Einwilligungen abwägen.

Kurz und knapp zusammengefasst

Laut EuGH dürfen Cookies nicht ohne eine vorhergehende und informierte Einwilligung eingesetzt werden. Wie detailliert Cookie-Opt-In-Banner aussehen müssen und ob sie vorangehakt sein dürfen, bleibt dagegen unklar.

WordPress Lösungen

Für Websites, die im EU Raum tätig sind, müssen Cookie Banner eingesetzt werden. Für WordPress gibt es bereits einige Lösungen:

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